allgemeine geschaftsbedingungen
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- Die rechtliche Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) findet sich in den §§ 305 bis 310 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).🔗
- AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen bei Abschluss eines Vertrages stellt.🔗
- Die Wirksamkeit von AGB-Klauseln unterliegt einer strengen Inhaltskontrolle durch die Gerichte, insbesondere der Transparenzkontrolle und der Kontrolle über die unangemessene Benachteiligung.🔗
- Klauseln, die für den Vertragspartner überraschend sind oder gegen die Gebote von Treu und Glauben verstoßen, sind unwirksam (nichtig) und werden durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt.🔗
Wie wirkt sich die zunehmende Digitalisierung (z.B. Click-Wrap-Verträge) auf die wirksame Einbeziehung von AGB im E-Commerce aus?
Welche Unterschiede bestehen in der gerichtlichen Inhaltskontrolle von AGB im Verhältnis zwischen Unternehmern (B2B) und gegenüber Verbrauchern (B2C)?
Wie sollten Unternehmen ihre AGB aktuell anpassen, um den jüngsten Urteilen des Bundesgerichtshofes (BGH) zu Preisanpassungsklauseln und Widerrufsrechten gerecht zu werden?
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Source: Wikipedia
AGB bezeichnen vorformulierte Vertragsbedingungen, die der Verwender für eine Vielzahl von Verträgen bestimmt hat. Sie dienen der Standardisierung und Rationalisierung des Vertragsabschlusses, unterliegen aber strengen gesetzlichen Schranken zum Schutz der schwächeren Vertragspartei (zumeist des Verbrauchers).
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Gesetzliche Grundlage: §§ 305 ff. BGB
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Hauptzweck: Verbraucherschutz
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Kernproblem: Unangemessene Benachteiligung
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